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2023

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PISA-Ergebnisse 2022: Für eine gesamtstaatliche Bildungsstrategie

Zur Veröffentlichung der PISA-Untersuchung 2022 erklären Katharina Dröge , Fraktionsvorsitzende, und Nina Stahr , Sprecherin für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung: Die Ergebnisse der PISA-Untersuchung 2022 sind ein erneutes...

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2023

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Vertrauensverlust in Wissenschaft bedenklich - Bildungsauftrag: Wissenschaftskompetenz stärken

Zu den Ergebnissen des Wissenschaftsbarometers 2023 erklärt Kai Gehring , Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung: Nachdem das Vertrauen in die Wissenschaft in den letzten Jahren auf hohem Niveau stabil war, ist...

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2023

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Risiken rassistischer Diskriminierung durch polizeiliche Datenverarbeitung

Zur Veröffentlichung des achten Jahresberichts des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) erklären Boris Mijatović , Sprecher für Menschenrechtspolitik, und Misbah Khan , Mitglied im Ausschuss für Digitales: Die nationale...

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2023

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Landes- und Bündnisverteidigung und Klimaschutz gehen zusammen

Zur Nachhaltigkeits- und Klimaschutzstrategie des Bundesministeriums der Verteidigung erklären Niklas Wagener , Mitglied im Verteidigungsausschuss, und Sara Nanni , Sprecherin für Sicherheitspolitik: Der Klimawandel und dessen Folgen stellen...

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2023

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Arbeitsmarktzahlen: Trotz leichten Rücksetzers auf dem Arbeitsmarkt müssen wir den Fachkräftemangel im Blick behalten

Anlässlich der von der Bundesagentur für Arbeit veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen für den Monat November erklärt Frank Bsirske , Sprecher für Arbeit und Soziales: Die Beschäftigungsaussichten auf dem Arbeitsmarkt haben sich zwar leicht...

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2023

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Fossiler Ausstieg muss auf der COP28 beschlossen werden

Zum Beginn der 28. Weltklimakonferenz (COP28) in Dubai erklären Lisa Badum , Vorsitzende des Unterausschuss für internationale Klima- und Energiepolitik, und Kathrin Henneberger , Obfrau im Unterausschuss für internationale Klima- und...

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2023

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Ein Weltpolitiker ist tot - Henry Kissinger: Doyen der Realpolitik

Zum Tod von Henry Kissinger erklärt Jürgen Trittin, Sprecher für Außenpolitik: Henry Kissinger hat über Jahrzehnte die internationale Politik nicht nur der Vereinigten Staaten von Amerika geprägt. Er war ein Weltpolitiker. Im Alter von 100 Jahren...

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2023

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Das Wahlrecht muss verständlich und fair sein

Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Wahlrechtsreform der Großen Koalition von 2020 erklärt Till Steffen , Mitglied im Rechtsausschuss: Das Bundesverfassungsgericht hat die Klage von 216 Abgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen, FDP...

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2023

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Bund-Länder-Einigung auf deutschlandweites Semesterticket sichert günstige Mobilität für Studierende

Zur Einigung von Bund und Ländern auf ein deutschlandweites Semesterticket für Studierende erklären Nyke Slawik , Mitglied im Verkehrsausschuss, und Laura Kraft , Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung: Nyke...

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2023

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Ampel einigt sich auf Cannabis-Gesetz

Zur Einigung der Ampel-Fraktionen beim Cannabisgesetz erklären die gesundheitspolitischen Sprecher*innen der Ampel-Fraktionen Dr. Janosch Dahmen (Bündnis 90/Die Grünen), Heike Baehrens (SPD) und Dr. Andrew Ullmann (FDP): Wir haben uns in den...

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