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2023

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Jede Frau hat das Recht auf ein Leben frei von Gewalt

Zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen am 25.11. erklärt Ulle Schauws , Sprecherin für Frauenpolitik: Gewalt gegen Frauen ist ein globales Problem – auch in Deutschland. Jede dritte Frau ist oder war hierzulande von sexueller oder...

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2023

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Alternativer Drogenbericht bekräftigt Anspruch einer gesundheits- und jugendschutzorientierten Drogenpolitik

Zum zehnten Alternativen Drogen- und Suchtbericht erklären Linda Heitmann und Kirsten Kappert-Gonther , Mitglieder im Gesundheitsausschuss: Der Alternative Drogen- und Suchtbericht (ADSB) leistet in Deutschland einen wichtigen, ergänzenden...

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2023

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Gaza: Feuerpause und Gefangenenaustausch - Durchbruch für Hilfe und wichtiger politischer Schritt

Zum Abkommen zwischen Israel und der Hamas im Gaza-Krieg erklären Jürgen Trittin , Sprecher für Außenpolitik, und Lamya Kaddor , Stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Die Vereinbarung zwischen Israel und der Hamas in diesem...

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EU-Abgeordnete stimmen für ein ehrgeizigeres Recht auf Reparatur

Anlässlich der Positionierung des Europäischen Parlaments zum Richtlinienentwurf über ein Right to Repair erklärt Tabea Rößner , Mitglied im Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz: Wir begrüßen, dass das EU-Parlament mit seiner Positionierung...

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2023

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Zehn Jahre Revolution der Würde

Anlässlich des zehnten Jahrestags der Euromaidan-Proteste in der Ukraine erklärt Robin Wagener , Mitglied im Europa-Ausschuss und Auswärtigen Ausschuss: Am Abend des 21. November 2013 versammelten sich junge Menschen im Zentrum von Kyjiw, um gegen...

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Kein Gewinn für die Demokratie

Zur Präsidentenwahl in Argentinien erklären Max Lucks , Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, und Jürgen Trittin , Sprecher für Außenpolitik: Für die Lage der Demokratie und Menschenrechte ist Mileis Wahlsieg kein Gewinn. Das Wahlergebnis richtet...

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Islamkonferenz muss liefern: Große Aufgaben, große Erwartungen

Anlässlich der Fachtagung der Deutschen Islamkonferenz (DIK) am 21./22. November 2023 erklärt Lamya Kaddor , Sprecherin für Innenpolitik: Die DIK war und ist ein wichtiges Format des Austauschs zwischen Politik und muslimischen Communities. Es ist...

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Digitale Transformation muss nachhaltig sein

Zum morgen beginnenden Digitalgipfel der Bundesregierung erklären Maik Außendorf , Sprecher für Digitalpolitik und Tabea Rößner , Vorsitzende des Ausschusses für Digitales: Das Thema ökologische Nachhaltigkeit spielt in der Digitalisierung eine...

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Stärkung der Mittel für Ernährung und Landwirtschaft

Zu den Ergebnissen der Bereinigungssitzung im Einzelplan 10 erklären Dr. Anne-Monika Spallek , Mitglied im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft, und Dr. Sebastian Schäfer , Mitglied im Haushaltsausschuss: Im Rahmen der parlamentarischen...

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Erdogans Regionalpolitik kritisch begleiten, Vorwürfe gegen Israel zurückweisen

Zum morgigen Besuch des türkischen Präsidenten Erdogan erklären Lamya Kaddor, Sprecherin für Innenpolitik und Jürgen Trittin , Sprecher für Außenpolitik: Deutschland und die Türkei verbinden jahrzehntelange, vielfältige und enge Beziehungen, zu...

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