Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

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2023

Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Grüne Bundestagsfraktion bestätigt Fraktionsvorstand

Die Pressesprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Hannah Beitzer , teilt mit: Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat auf ihrer heutigen Sitzung den Fraktionsvorstand neu gewählt. Als Fraktionsvorsitzende wurden...

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2023

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AI Act: EU setzt wegweisende Maßstäbe für Technologieregulierung

Zur politischen Einigung der EU-Institutionen auf den AI-Act erklärt Tabea Rößner , Mitglied im Ausschuss für Digitales: Es ist geschafft! Nach jahrelangen Vorbereitungen und intensiven Verhandlungen insbesondere in den vergangenen Monaten konnten...

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2023

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Ohne Menschenrechte keine Klimagerechtigkeit

Zum internationalen Tag der Menschenrechte am 10. Dezember und der Weltklimakonferenz in Dubai erklären Boris Mijatović , Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, und Kathrin Henneberger , Obfrau im Ausschuss für wirtschaftliche...

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2023

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Zeit für Realismus: China als Partner, Wettbewerber und systemischer Rivale Europas

Zum EU-China-Gipfel erklärt Jürgen Trittin , Sprecher für Außenpolitik: Beim EU-Chinagipfel müssen Rat und Kommission klar machen, was es praktisch heißt, mit China als Partner, Wettbewerber und systemischen Rivalen Europas umzugehen. Dies gilt...

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2023

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Halbzeitbilanz - auf dem Weg zur Ernährungs- und Agrarwende

Zur heutigen Vorstellung der Halbzeitbilanz des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft erklärt Renate Künast , Sprecherin für Agrar- und Ernährungspolitik: Zwei Jahre grüne Ernährungs- und Agrarpolitik stellen die Weichen für die...

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2023

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EuGH-Urteil zur Schufa stärkt Recht auf informationelle Selbstbestimmung

Zum heutigen Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Schufa erklärt Konstantin von Notz , Stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Wir begrüßen, dass der EuGH heute den Verbraucherschutz und die informationelle Selbstbestimmung der Bürgerinnen...

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2023

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Wolfgang Wieland: Ein aufrechter Streiter für das Recht

Zum Tod von Wolfgang Wieland erklären die Fraktionsvorsitzenden Katharina Dröge und Britta Haßelmann sowie die Parteivorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour : Unser Freund, enger Weggefährte und geschätzter Kollege Wolfgang Wieland ist...

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2023

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Das Jahrhundert der Erneuerbaren: 1,5-Grad-Ziel als Leitlinie der Außenpolitik Deutschlands

Zu der vom Bundeskabinett verabschiedeten Klimaaußenpolitikstrategie erklärt Jürgen Trittin, Sprecher für Außenpolitik: Annalena Baerbock liefert. Die internationale Politik Deutschlands wird von der Koalition umfassend auf neue strategische...

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2023

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Investitionen in Kinder und Familien zentral

Zur heutigen Veröffentlichung der Studie von UNICEF zur Kinderarmut im internationalen Vergleich erklärt Nina Stahr, Mitglied im Familienausschuss: Die Studie von UNICEF untermauert, dass wir im Kontext der aktuellen Haushaltskrise nicht bei...

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2023

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Gesunde Arbeitsbedingungen sind wichtiger denn je

Zum „Index Gute Arbeit“ des Deutschen Gewerkschaftsbundes erklären Frank Bsirske , Sprecher für Arbeit und Soziales, und Beate Müller-Gemmeke , Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales: Gute und gesunde Arbeit ist nicht selbstverständlich,...

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