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12.06

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EU-Drogenbericht 2024: Gefahren durch neue Opioide frühzeitig erkennen

Zum EU-Drogenbericht 2024 erklärt Linda Heitmann , stellvertretendes Mitglied im Gesundheitsausschuss: Der europäische Drogenbericht 2024 macht Entwicklungen sichtbar, die uns sorgen müssen: Durch neue extrem hochdosierte Opioide auf dem...

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12.06

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Ein Modernisierungsschub für die berufliche Bildung

Im Ausschuss für Bildung und Forschung des Deutschen Bundestages wurden heute weitreichende Modernisierungen für die berufliche Bildung beschlossen. Dazu zählen digitale Verbesserungen ebenso wie ein neues Validierungsverfahren zur formalen...

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07.06

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Betroffene häuslicher Gewalt besser schützen: Gewalthilfegesetz umsetzen

Anlässlich der Veröffentlichung des Bundeslagebilds Häusliche Gewalt 2023 erklären Denise Loop , Obfrau im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und Irene Mihalic , Erste Parlamentarische Geschäftsführerin: Die Zahlen des heute...

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06.06

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Stärkung für den Kunsthandel - ermäßigter Umsatzsteuersatz kommt

Zum Kabinettsbeschluss zum ermäßigten Umsatzsteuersatz für Kunsthandel und Galerien, erklärt Erhard Grundl , Sprecher für Kultur- und Medienpolitik: Claudia Roth hat erfolgreich verhandelt: Der ermäßigte Umsatzsteuersatz für den Kunsthandel und...

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06.06

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Appell von Wirtschaft und Zivilgesellschaft: Die Familienstartzeit muss endlich kommen

Zur Veröffentlichung des offenen Briefs von Unternehmen und Zivilgesellschaft an die Bundesregierung „Bringen Sie die Familienstartzeit jetzt endlich auf den Weg!” erklären Maria Klein-Schmeink , Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Dr....

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05.06

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100 Millionen Euro für Klimaschutz

Zur Freigabe von 100 Millionen Euro im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages für das Förderprogramm „Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel“ erklären Sven-Christian Kindler , Sprecher für Haushaltspolitik...

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05.06

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Wir entwickeln das Völkerstrafrecht weiter

Zur heutigen abschließenden Aufsetzung des Gesetzes zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts im Rechtsausschuss erklären Helge Limburg , Sprecher für Rechtspolitik, und Boris Mijatović , Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre...

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05.06

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BAföG-Novelle ist ein weiteres wichtiges Reformpaket für junge Menschen

Zum BAföG-Änderungsgesetz erklären Laura Kraft , Berichterstatterin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Dr. Lina Seitzl , Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion und Ria Schröder , Berichterstatterin der FDP-Bundestagsfraktion: Mit dem...

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05.06

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Bundesregierung verabschiedet Rahmenrichtlinien für die Gesamtverteidigung

Zum heutigen Kabinettsbeschluss zu den Rahmenrichtlinien für die Gesamtverteidigung (RRGV) erklären Leon Eckert , Mitglied des Innenausschusses, und Sara Nanni , Sprecherin für Sicherheitspolitik: Wir begrüßen sehr, dass die Bundesregierung...

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05.06

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Webex-Skandal weitet sich massiv aus - Bundesregierung muss umgehend handeln

Zu neuen Medienberichten bezüglich weiterer, massiver Sicherheitslücken bei WebEx von CISCO erklären Misbah Khan, Mitglied des Innen- und des Digitalausschusses, und Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Die massiven...

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