Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

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2023

Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

G20 in der Verantwortung für globale Krisen

Zum heute in Delhi beginnenden G20-Gipfel erklärt Jürgen Trittin , Sprecher für Außenpolitik: Der Gipfel der führenden Industrie- und Schwellenländer in Delhi steht vor großen Herausforderungen: von der Klimakrise über den wachsenden Hunger in der...

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2023

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Stellungnahme zur Reform des Rettungsdienstes: Startschuss für eine umfas-sende Reform der Notfallversorgung

Zur Vorstellung der Neunten Stellungnahme der Regierungskommission zur Reform des Rettungsdienstes erklärt Janosch Dahmen , Sprecher für Gesundheitspolitik: Wir danken den Expertinnen und Experten der Kommission für diese wichtigen und umfassenden...

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2023

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Afrikas Klimaambitionen unterstützten - Finanzierung endlich sicherstellen

Zum heute beginnenden ersten afrikanischen Klimagipfel in Nairobi erklären Lisa Badum , Vorsitzende Unterausschuss für internationale Klima- und Energiepolitik, und Jürgen Trittin , Sprecher für Außenpolitik: Dass sich fast alle Staaten Afrikas...

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2023

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Friedliche Proteste in Syrien unterstützen, der Normalisierung des Regimes entgegenwirken

Zu den andauernden Protesten gegen das Regime in mehreren syrischen Städten erklärt Lamya Kaddor , stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Seit beinahe zwei Wochen demonstrieren wieder Menschen in Syrien gegen Machthaber Assad, gegen...

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2023

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Mehr Demokratie in Bosnien und Herzegowina

Zum EGMR-Urteil für mehr Demokratie in Bosnien und Herzegowina erklärt Boris Mijatović , Berichterstatter der Grünen Bundestagsfraktion für den Westbalkan: Für Bosnien und Herzegowina bedeutet das neue Urteil aus Straßburg, wichtige demokratische...

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2023

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Transparenz nicht auf die lange Bank schieben: Transparenzgesetz zeitnah umsetzen!

Zum heute im Kabinett beschlossenen neuen Zeitplan für das Bundestransparenzgesetz erklären Konstantin von Notz , Stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Misbah Khan , Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat sowie im...

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2023

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Sanktionen und Sicherheitszusagen

Zum heute beginnenden informellen Treffen der EU-Außenminister*innen erklärt Jürgen Trittin , Sprecher für Außenpolitik: Eine Stabilisierung der Sicherheitslage in der Sahelzone muss jetzt erklärtes Ziel sein. Zentral dafür ist die...

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2023

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Menschenrechte behinderter Menschen in den Mittelpunkt rücken

Anlässlich der Staatenprüfung Deutschlands zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention am 29. und 30. August in Genf erklären Corinna Rüffer , Sprecherin für Behindertenpolitik, sowie Boris Mijatović , Sprecher für Menschenrechtspolitik und...

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2023

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Die neue Kindergrundsicherung kommt

Zur Einigung zur Kindergrundsicherung erklären Maria Klein-Schmeink , Stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Nina Stahr , Mitglied im Ausschuss für Familie, Senior*innen, Frauen und Jugend sowie Sprecherin für Bildung, Forschung und...

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2023

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Kein Knicks vor BRICS

Zum BRICS-Gipfel und der geplanten Erweiterung des Bündnisses erklärt Jürgen Trittin , Sprecher für Außenpolitik: Der Beschluss zur Erweiterung des BRICS-Bündnisses ist ein klares Signal gegen die Ignoranz und Arroganz Europas gegenüber wichtigen...

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