Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion

Alle Meldungen

20.09

Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Weltkindertag: Kinderrechte ins Grundgesetz

Zum 70. Weltkindertag am 20. September erklärt Denise Loop , Obfrau im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend: Täglich begeistern uns 14 Millionen Kinder und Jugendliche in Deutschland mit ihrer Kreativität, Spielfreude und Neugier....

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17.09

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Einbringung der Änderungsanträge zum Bürokratieentlastungsgesetz IV

Heute werden den Mitgliedern des Rechtsausschusses die Änderungsanträge der Koalitionsfraktionen zum Entwurf eines Vierten Bürokratieentlastungsgesetzes (BEG IV) übermittelt. Das BEG IV soll dann in der kommenden Sitzungswoche abschließend im Plenum...

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12.09

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Betriebliche Mitbestimmung: Bestehendes Recht muss durchgesetzt werden

Zur WSI-Betriebsrätebefragung erklärt Beate Müller-Gemmeke, Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales: Die neuen Zahlen der WSI-Befragung zeigen, bei der betrieblichen Mitbestimmung besteht dringender politischer Handlungsbedarf. Die...

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12.09

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Bürgerrat zu Desinformation macht klare Erwartungshaltung für mehr Schutz deutlich

Zu den Empfehlungen eines Bürgerrats zum Thema Desinformation und der heutigen Übergabe an Bundesinnenministerin Nancy Faeser erklärt Konstantin von Notz , Stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Die zunehmende Verbreitung von Desinformation als...

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10.09

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OECD-Studie zeigt Handlungsbedarf in Bildungspolitik

Zum OECD-Bericht „Bildung auf einen Blick 2024“ erklären Anja Reinalter , Sprecherin für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, und Franziska Krumwiede-Steiner , Mitglied im Ausschuss für Bildung, Forschung und...

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05.09

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Bundeslagebild 2023: Entschlossen gegen die Bedrohung durch Organisierte Kriminalität

Zum heute durch die Bundesinnenministerin Faeser und den Präsidenten des Bundeskriminalamtes Münch vorgestellten Bundeslagebild 2023 erklärt Marcel Emmerich , Obmann im Ausschuss für Inneres und Heimat: Das Bundeslagebild 2023 zeigt das gewaltige...

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30.08

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Thyssenkrupp Steel: Gipfel der Verantwortungslosigkeit

Zur heutigen Sitzung des Aufsichtsrats von Thyssenkrupp Steel Europe erklärt Felix Banaszak , Mitglied des Wirtschaftsausschusses: Die heutige Aufsichtsratssitzung ist der traurige Höhepunkt einer Aneinanderreihung menschlicher Unanständigkeiten...

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29.08

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Symbol für Inklusion, Gleichberechtigung und die Überwindung von Barriere

Zur Eröffnung der Paralympischen Spiele am 28.08. erklärt Tina Winklmann , Sprecherin für Sportpolitik: In einer mitreißenden Eröffnungszeremonie wurde am Mittwochabend der Startschuss für die Paralympischen Spiele 2024 gegeben. Die Paralympischen...

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20.08

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Humanitäre Hilfe in Krisenzeiten weiter stärken

Zum Welttag der humanitären Hilfe am 19. August erklärt Boris Mijatović , Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe: Fast 300 Millionen Menschen sind weltweit auf humanitäre Hilfe angewiesen. Das Ziel, die Welt bis 2030 vom Hunger zu...

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19.08

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Wissenschaftskooperationen auf Augenhöhe

Zur Veröffentlichung des Positionspapieres „Gleichberechtigte Wissenschaftskooperation weltweit“ der Deutschen UNESCO-Kommission erklärt Kai Gehring : In einer sich rasant wandelnden multipolaren Welt müssen internationale...

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