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2023

Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Gutes Signal für die Ukraine und Moldau

Zu den von der EU-Kommission vorgestellten Fortschrittsberichten erklärt Agnieszka Brugger , stellvertretende Fraktionsvorsitzende: Die Empfehlung der EU-Kommission, Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau zu eröffnen, ist ein...

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2023

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Deutschland-Pakt darf nicht auf Kosten der Umwelt gehen

Zum Beschluss von Bund und Ländern für einen Pakt zur Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung erklären Lukas Benner , Mitglied im Rechtsausschuss und Jan-Niclas Gesenhues , Sprecher für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und...

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2023

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Entschlossen gegen jeden Antisemitismus

Zum heute vorgestellten Lagebild Antisemitismus erklärt Marlene Schönberger , stellv. Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat: Antisemitismus ist ein gesamtgesellschaftliches Phänomen mit einer jahrhundertelangen Kontinuität in Deutschland....

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2023

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Rassismus und Diskriminierung machen krank

Zur Veröffentlichung des Nationalen Diskriminierungs- und Rassismusmonitor (NaDiRa) erklärt Schahina Gambir , stellv. Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat: Die Anzahl rassistischer Übergriffe sind auf einem neuen Höchststand. Um Rassismus...

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2023

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Echte politische Handlungen zur Erhöhung der IT-Sicherheit überfällig

Zum diesjährigen Bericht des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) erklären Misbah Khan , Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat sowie im Ausschuss für Digitales, und Konstantin von Notz , stellvertretender...

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2023

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Wichtiger Meilenstein für das Völkerstrafrecht

Zum heute durch das Bundeskabinett beschlossenen Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts erklären Helge Limburg , Sprecher für Rechtspolitik, und Boris Mijatović , Sprecher für Menschenrechte und humanitäre Hilfe: Der...

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2023

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Ägypten: Freilassung von Alaa Eladly – Menschenrechte respektieren

Zur Freilassung des seit über 30 Jahren in Deutschland wohnhaften Ägypters Alaa Eladly, erklärt Tobias B. Bacherle , Mitglied im Auswärtigen Ausschuss: Es sind gute Nachrichten aus Ägypten, dass Alaa Eladly am 19. Oktober 2023 – kurz nach den...

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2023

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Humanitäre Lage in Gaza nach dem Terrorangriff der Hamas

Zur humanitären Lage in Gaza nach dem terroristischen Angriff der Hamas auf Israel erklärt Boris Mijatovic , Sprecher für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe: Wir stehen solidarisch und entschlossen an der Seite Israels und verurteilen den...

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2023

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EU-USA-Gipfel: Vereint stärker – Gegensätze der Trump-Ära abräumen!

Anlässlich des heute stattfindenden USA-EU-Gipfeltreffens erklären Chantal Kopf , europapolitische Sprecherin, und Jürgen Trittin , außenpolitischer Sprecher: Das Gipfeltreffen von EU und USA findet zur richtigen Zeit statt: Die Krisen der Welt...

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2023

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Bund fördert erstmals popkulturelle Musiklandschaft

Zur heutigen Vorstellung des Festivalförderfonds durch Kulturstaatsministerin Claudia Roth und die Initiative Musik erklärt Luise Amtsberg , Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien: Für viele Menschen sind Musikfestivals ein fester Bestandteil...

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